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Episode (Inhalt)
- Titel
- Asylpolitik im Umbruch
- Lead
- Nach dem Sturz des Assad-Regimes in Syrien herrscht Ungewissheit: Was bedeutet die Machtübernahme für syrische Geflüchtete in der Schweiz? Gleichzeitig sorgt die Einschränkung des Schutzstatus S für Diskussionen und stellt die Frage ins Zentrum: Wie soll sich die Schweiz asylpolitisch positionieren?
- Publikationsdatum
- 13.12.2024 21:30
Transkript (Inhalt)
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Plötzlich ging alles blitzschnell.
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Nach 50 Jahren,einem halben Jahrhundert,
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war das Assad-Regime in SyrienGeschichte.
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Die Menschen jubeln im ganzen Land,hier z.B. Bilder aus Damaskus.
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Auch wenn sie jubeln,weiss noch niemand genau,
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wie es im Land weitergeht.
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Was heisst der historische Umbruchfür Syrer/-innen in der Schweiz?
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Und was heisst das Ganzefür die Asylpolitik?
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Es ist einiges im Umbruch. DerPolitstoff für die heutige "Arena".
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Mit KI-generiertenund überarbeiteten Untertiteln
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Heute in der "Arena":
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Corina Gredig,Fraktionspräsidentin GLP.
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Sie sagt, humanitäre Verantwortunggehöre zu unserem Land.
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Darauf könnten wir stolz sein.
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Deshalb sollte die Schweiz in Syrieneine aktive Rolle einnehmen
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und Wiederaufbauhilfe leisten.
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Pascal Schmid,Nationalrat SVP, sagt,
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die Schweizer Asylpolitik
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fördere Missbrauch undschade unserer Bevölkerung.
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Ein Kurswechsel sei dringend nötig.
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Für syrische Geflüchtete seijetzt ein Rückkehrprogramm nötig.
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Balthasar Glättli,Nationalrat Grüne, sagt,
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die Schweiz müssemehr für Geflüchtete tun.
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Das betrifft auch den Schutzstatus Sfür Ukrainer/-innen.
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Dieser darf nichteingeschränkt werden.
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Damian Müller,Ständerat FDP, sagt,
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eine örtliche Einschränkungdes Schutzstatus S sei sinnvoll.
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Nicht die ganze Ukraine sei im Krieg.
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Wir müssten den Schutzstatus
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auf wirklich Schutzbedürftigebeschränken.
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Ausserdem im Studio: Husam Kelzi,
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VorstandsmitgliedVerein Syrien-Schweiz.
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Die "Arena",moderiert von Mario Grossniklaus.
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Guten Abend.
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Willkommen vor den Bildschirmenund im Studio.
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Ich erwarte eine spannendeDiskussion heute Abend.
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Wir besprechen mehrere Themen.
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Es geht um Geldfür internationale Zusammenarbeit.
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Wir sprechenüber den Schutzstatus S
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für Ukrainer/-innen in der Schweiz.
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Heute Abend geht esum die Ereignisse in Syrien.
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Über den Umbruch unddie Bedeutung für die Asylpolitik
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in der Schweiz.
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Ein grosses Programm.
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Corina Gredig,Sie sind Aussenpolitikerin.
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Sie gehören derAussenpolitischen Kommission an.
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Was ging Ihnen durch den Kopf,
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als Sie vom Blitzsturmauf Damaskus gehört haben?
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Wir alle sahen diese Tagediese Bilder.
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Unglaubliche Bilder und Videos,die aus Syrien kamen.
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Es war überraschend,dass es so schnell ging.
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Noch vor wenigen Wochenhätte niemand das erwartet,
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dass es jetzt so schnell geht.
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Vieles kam wieder in den Sinn:
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von der Flüchtlingskrise
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bis zur Diskussionder letzten Wochen.
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Die wir hatten und heute führen,mit der Frage des Asylstatus.
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Was passiert als Nächstes?
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Das ist ungewiss.
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Man muss das beobachten.
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Es kann in alle Richtungen gehen.
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Wenn die Schweiz beitragen kann,
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um mehr Stabilitätin Syrien zu erreichen,
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profitieren die Menschenvor Ort und letztlich auch wir.
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Damian Müller,Sie sind im Ständerat.
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Sie sind auch in derAussenpolitischen Kommission,
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in der anderen Kammer.
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Haben Sie so etwas jemalskommen sehen oder war das
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eine totale Überraschungfür Sie als Aussenpolitiker?
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Wir waren sehr überrascht.
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Der blutige Diktator ist weg.
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Das zeigen auch die Bilder,wie wir vorhin gehört haben,
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wie die Bevölkerung sich freut.
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Meine Freudeist jedoch zurückhaltend,
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da man nicht weiss, was passiert.
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Wir sehen jetzt schon wieder,dass der Islamische Staat
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starken Einfluss nimmtauf die ganze Region.
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Wird bekämpft von den USA derzeit.- Das ist die Schwierigkeit,
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v.a.mit der geopolitischen Situation.
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Die USAwird einen neuen Präsidenten haben.
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Der Präsident,der Diktator, ist nicht mehr im Amt.
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Er befindet sich meines Wissens nachderzeit in Russland.
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Es hat Einfluss aufdie geopolitische Situation.
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Wir müssen genau beobachten,
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was in Syrien passiert,um Stabilität zu erreichen.
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Ich hoffe,es ist ein Wunsch,
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dass die Demokratie in Syrienwieder aufblühen könnte.
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Es ist jedoch ein sehr langer Weg.
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An erster Stellemuss die Stabilität vor Ort stehen.
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Baschar al-Assad floh nach Moskau.
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Er ist weg, wie gesagt.
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Nun tritt eine Gruppe auf,
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die schwer einzuschätzen ist,
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eine islamistische Miliz,
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die auch MinderheitenFreiheit verspricht.
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Balthasar Glättli, Sie sindSicherheitspolitiker im Parlament.
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Wie schätzen Siedie Sicherheitssituation ein?
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Wenn man ehrlich hinschaut,muss man grosse Freude haben,
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dass der brutalste Diktator weg ist,
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und gleichzeitigdie Sorgen ernst nehmen,
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dass die eine Willkürherrschaft
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durch eineneue Willkürherrschaft ersetzt wird.
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Der Terror der Assad-Diktaturdurch radikale Rebellen,
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die auch untereinander im Krieg sind.
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Es war nicht nur ein Bürgerkriegder Bevölkerung gegen Assad,
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sondern auch unterschiedlicheKräfte untereinander.
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Ich hatte v.a.Kontakt zu vielen Menschen
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aus dem kurdischen Norden.
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Das war der Teil,
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wo die syrischendemokratischen Kräfte,
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so nennt sich die Gruppe,versuchten,
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Kurden undandere Minderheiten zu integrieren.
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Das war der friedlichste Teil,Stichwort Rojava.
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Dort war der Druck der Türkeischon in den letzten Jahren gross.
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Jetzt wurde er viel grösser.
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Ob al-Dschaulani, der gewonnen hat,der Damaskus erstürmt hat,
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wirklich einen Wandel machtvon einer islamistischen Bewegung,
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die früher dem IS unterstandund sich dann abspaltete ...
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Ob er nun läutert, wie er esgegen aussen sagt, oder nicht,
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wird sich in den kommendenWochen und Monaten zeigen.
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Ich erinnere mich, als die TalibanAfghanistan übernahmen,
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hörte man Schalmeienklänge.
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Die grösste Befürchtung ist,dass weiterhin Chaos herrscht.
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Darum finde ich es wichtig ...Ich sehe auch eine Rolle der Schweiz,
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dass man die Gesetzlichkeithinbringt.
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Dass man dokumentiert,was an Verbrechen passiert ist,
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damit man sie rechtsstaatlich
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auf die Verantwortlichenanwenden kann.
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Sodass es nicht eine Rachejustiz ist,
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bei der eine Gruppegegen die andere spontan reagiert.
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Das ist für die Menschenund die Zukunft wichtig,
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auch fürdie wirtschaftliche Entwicklung
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in diesem Land zentral.
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Es geht viel um diese Figur.
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Ihr sagtet,Muhammad al-Dschaulani,
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er heisst bürgerlichAhmed al-Sharaa.
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Heute Abend sprechenwir auch von Sharaa,
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um Verwechslungenzu vermeiden.
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Pascal Schmid,Sie sind Asylchef der SVP.
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Al-Sharaaist eine ziemliche Black Box.
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Man weiss nicht, in welche Richtunges geht. Es gibt Versprechungen.
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Die Entwicklung bleibt abzuwarten.
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Syrien ist stark zersplittert.
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Es bleibt unklar,welche Richtung eingeschlagen wird.
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Das dauert Wochen und Monate.
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Man muss festhalten,dass es ein Grund zur Freude ist.
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Es ist positiv,wenn ein Diktator wie Assad
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gestürzt wirdmitsamt dem ganzen Terrorregime,
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das in Syrien herrschte,mitsamt der Baath-Partei.
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Man muss schauen, was passiert.
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Die ersten Anzeichen sind positiv.
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Das ist mit Vorsicht zu geniessen.
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Man muss als Schweizgenau hinschauen.
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Anfangs hatte ich das Gefühl,dass man etwas planlos war.
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Österreich reagierte sehr schnell,
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sagte,es brauche ein Rückkehrprogramm.
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Diese Rückkehrmuss nun angeschaut werden.
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Der Fluchtgrund ist entfallen,
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für die Menschen,die in die Schweiz geflohen sind,
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aufgrundvon Verfolgung durch das Regime.
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Was in der Schweiznicht passieren darf:
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ein zweites Eritrea-Problem.
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Regime-Anhängerdürfen nicht in die Schweiz kommen
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und auf Regimegegner treffen,
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die sich auf der Strassedie Köpfe einschlagen.
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In der Asylpolitik
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muss die Sicherheit unsererBevölkerung im Zentrum stehen.
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Ich erwarte vom Bundesrat,
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dass er schnell einen Plan entwickeltund ein Programm aufstellt.
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Ihr habt alle eurepolitischen Pflöcke eingeschlagen.
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Heute Abend bei uns im Studio,im ersten Teil der Sendung,
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ist Husam Kelzivom Verein Syrien-Schweiz.
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Guten Abend, Herr Kelzi.- Guten Abend.
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Sie kommen aus Syrien.
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Sie wohnen schon länger im Bernbiet.
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Sie leben seit acht Jahrenin der Schweiz und sind Lehrer.
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Bilingue in Biel, Sie unterrichtenFranzösisch und Deutsch.
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Nein, Mathematik.
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Mathematik, entschuldigen Sie.Sie verstehen Berndeutsch gut.- Ja.
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Herr Kelzi, vor fünf Tagengab es diesen historischen Umsturz.
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Eine Rebellen-Miliz,die HTS, übernimmt nun
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unter Ahmed Al-Sharaa.
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Er ist auch im Bild zu sehen.
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Vertrauen Sie dieser neuen Führung?
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Nach 56 Jahren unter Assad
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konnte ich einemneuen Regime nicht sofort vertrauen.
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Wer hat momentandie Macht in Syrien?
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HTS oder die neue Regierung,das Regime dort.
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Das Vertrauen in die neuen Leute,haben Sie das?
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Nein, alle Leute, auch in Syrien,ich habe viele Verwandte dort,
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viele Kontakte.
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Die meisten warten momentan ab.
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Was kommt nachher? Wohin gehen wir?
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Was sagen die Leute,wenn Sie telefonieren?
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Die Leute in Syrien
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konnten wahrscheinlich meistensnicht ihre Meinung äussern.
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Sie sindseit acht Jahren in der Schweiz.
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Sie haben sich hierein Leben aufgebaut.
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Sie sind Mathematiklehrer.Ihre Kinder besuchen hier die Schule.
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Sie sprechenSchweizerdeutsch und Französisch.
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Könnten Sie sich vorstellen,
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wieder in Ihr HeimatlandSyrien zurückzukehren?
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Das ist schwierig zu sagen,aber ich glaube nicht.
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Ich kann mir nicht zum drittenMal meine Zukunft neu aufbauen.
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Seit anderthalb Jahrenunterrichte ich Mathematik in Biel.
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Das habe ich gesagt.
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Zuerst lernte ich Französisch,dann Deutsch.
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Jetzt lerne ich Berndeutsch.
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Ich arbeite seit drei Jahren
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als Vermittlerim Bernischen Historischen Museum.
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Ich führe Besichtigungenauf Deutsch und Französisch durch.
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Meine Frau hat eine Teilzeitstelle.Das reicht für uns.
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Mein Kind fragte mich,ob wir nach Syrien gehen sollen.
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Meine Muttersprache ist Deutsch.
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Ich kann nicht in eine Schule,
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deren UnterrichtsspracheArabisch ist, gehen.
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Ich fragte, warum.
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Ihr würdet sagen, ihr seidgut integriert in der Schweiz.
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Ich bin nicht der Einzige.
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Viele Syrer/-innenaus den Nachbarländern,
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aus der Türkei,aus dem Libanon, sagen,
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sie wollen zurückund beim Wiederaufbau helfen.
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Ihr tragt heute Abend denHut des Vereins Syrien-Schweiz.
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Ihr seid im Vorstand.
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Wie kommuniziert ihrmit den Leuten in der Schweiz?
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Gibt es Personen, die sagen,
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sie möchten schnell zurückkehren?
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Je nachdem.Abhängig von der Integration.
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Viele haben hierein neues Leben aufgebaut.
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Sie möchten dies fortsetzen.
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Sie haben etwas gemacht.
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Im Gegensatz dazu -das ist meine Meinung -
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das ist nicht die Meinungaller Syrer/-innen.
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Ich nehme an,dass eine kinderlose Familie,
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die keine Schule besucht hat,
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vielleicht zurückkehren würde.
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Sie hätten kein Problemmit dem Kinder- und Schulsystem,
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mit neuen Unterrichtssprachen.
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Es gibt Leute, die zurückwollen.Aber es kommt darauf an.
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Das ist eine sehrindividuelle Geschichte.
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Das lässt sichnicht pauschal beurteilen.
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Fünf Tage nachdem Sturz in Damaskus.
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Das ist noch bemerkenswert,
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wie schnell dieSVP Konsequenzen forderte.
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Einige Stunden nach demSturz äusserte Marcel Dettling,
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der Parteipräsident, folgendes:
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Pascal Schmid,das müssen wir besprechen.
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Subito zurück in ein zerstörtesLand, wo nichts funktioniert,
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ohne funktionierende Spitäler,
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wo man nicht weiss, was kommt.
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Warum drücken Sie so fest aufs Gas?
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Man muss darüber reden,
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Niemand spricht darüber,das ist das Problem.
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Man muss den Grundsatz festhalten.
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Das Asylrecht gewährt Schutz.
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Muss man so darüber reden?
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Asylrecht bedeutetSchutz für Schutzbedürftige
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in einer individuellenVerfolgungssituation.
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War das einmalig undder Fluchtgrund entfällt,
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fallen Schutz und Asyl weg.
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In der Schweiz wirddas nicht konsequent vollzogen.
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Wir möchten das nun thematisieren
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und zeigen, dass v.a.diejenigen, die noch jubeln,
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in Deutschland liefen Jubelzügedurch Weihnachtsmärkte,
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bei denen man unsicher ist,wie man sie einordnen soll,
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Sie sollen zurückkehren.
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Ich hörte,Google-Recherchen zeigen,
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dass viele Flüge nachSyrien gebucht und gesucht werden.
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Viele möchten freiwillig gehen.
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Es braucht immer viel Zeit.
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Das ist klar.
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Unser Asylsystemfunktionierte nicht so schnell,
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aber das muss jetzt auf den Tisch.
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(Gredig) Das ist die grosse Frage.
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Zu behaupten, wir redennicht darüber, stimmt nicht.
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Rückkehrhilfe ist notwendig.
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Ein Hilfsprogramm für später,
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um wieder festen Boden zu gewinnen.
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Es ist einfach nicht das Erste,
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kurz nach dem Sturz eines Diktators.
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Zuerst denken wir daran,
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humanitäre Hilfe vor Ort zu leisten,
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um eine stabilereSituation zu erreichen.
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Wenn wir eine solche Situation haben,
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gibt es Mio. Flüchtlinge dort,
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auch Binnenflüchtlinge,die im Land fliehen.
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Wollen wir direktalle zurückarbeiten,
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destabilisiert das die Situation.
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Am Ende gibt es mehr Flüchtlinge.
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Das kann nicht das Ziel sein.
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Das erste Ziel muss Stabilität sein.
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Das zweite Ziel muss der Wiederaufbausein, z.B. entminen.
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Die Schweiz ist darin sehr gut.
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Weite Landstrichein Syrien sind vermint.
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Die Leute können dort nicht wohnen.
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Danach kann maninternational koordinieren,
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dass man Rückkehrhilfe leistet.
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Das klingt danach,dass es viel Zeit braucht.
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Es braucht viel Zeit.
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Jetzt wissen wir,
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dass die Zivilbevölkerungnicht mehr bombardiert wird.
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Das ist positiv.
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Ich verstehe Pascal Schmid gut.
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Ich habe dieselben Zweifel.
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Betrachte ich das SEM,frage ich mich, ob sie es können.
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Ich habe die Hoffnung anBundesrat Jans nicht aufgegeben.
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Nicht nur angekündigt,
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sondern dass erdas Zepter übernimmt ...
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SEM, das Staatssekretariatfür Migration.
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Das für die gesamteEinschätzung zuständig ist,
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um Anschlussmöglichkeiten zu prüfen.
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Ich verstehe, dass derZapfen ab der Flasche ist.
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Viele Syrer trauen sich, zu schauen.
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Sie können zur Familie gehenund sich wieder treffen.
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Die Situation ...
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Wir können nicht ausweichen,
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wenn sich die Lage entschärft,entfällt der Grund,
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einen Flüchtlingsgrundin der Schweiz zu haben.
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Sie müssen mit der Zeit zurückkehren.
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Heute ist es noch nichtan der Zeit, das umzusetzen.
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(Glättli) Es hat mich beelendet,
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dass nur 6 Std.nach dem Sturz des Diktators ...
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Die AfD in Deutschland,Sahra Wagenknecht und die SVP,
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bei dieser massiven Krisedachten sie nur,
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dass sie sofort zurück müssen.
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Das ist für mich unmenschlichund politisch unklug.
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Wir müssen zuerstStabilität schaffen,
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nicht wie in derSchweiz, aber vorhanden.
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Wir müssen jetzt auch darauf achten,v.a. in den umliegenden Ländern,
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wo enorme Mengen anFlüchtlingen aufgenommen wurden,
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dass diese bald zurückkehren.
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Im Libanon
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sind 14 oder 15 % derBevölkerung Flüchtlinge aus Syrien.
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Bei uns sind es 2 Promille.
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In Deutschland sind es schon1 %, in Österreich noch mehr.
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Ich finde,
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jene sollten die Möglichkeithaben, die Rückkehr zu priorisieren,
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die jetzt am meisten belastet wurde.
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Es ist einfacher,z.B. aus dem Libanon
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zu schauen, wie die Situationjetzt ist, ob es sicher genug ist,
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ob es auch wirtschaftliche ...
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Am Ende müssen die Leutenicht von Hilfslieferungen leben,
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sondern wieder eine Wirtschaftentstehen.
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D.h., auch dieinternationale Gemeinschaft
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muss die Sanktionenaufheben, die noch bestehen.
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Im grundlegenden Bereichen,
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z.B. die Bauwirtschaftist noch sanktioniert.
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Man kann nicht aufbauen,solange das nicht verbessert wird.
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Man muss sich jedoch zuerst fragen,
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ob die Stabilität ausreicht,um die Sanktionen aufzuheben.
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In diesem Punkt stimmeich mit Pascal Schmid überein.
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Ob die grossenWohltäter gewonnen haben,
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oder ob es eine neue islamistischeDiktatur wird, ist nicht bekannt.
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Das ist wohl der einzige Punkt heuteAbend, wo sie nahe beieinander sind.
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Der Vorwurf der Unmenschlichkeit ...
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Das weise ich dezidiert zurück.
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Das hat nichts damit zu tun.
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Wir müssen darüber sprechen,
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weil man in Bern vergessen hat,
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dass Asyl ein temporärer Schutz ist.
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Bei Fluchtgrundbietet die Schweiz Schutz
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entsprechend ihrerhumanitären Tradition.
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Ich stehe hinter ihr,doch müssen wir darauf achten.
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Nicht jeder, der in dieSchweiz kommt und Asyl beantragt,
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kann ein Leben lang bleiben,auch wenn der Fluchtgrund weg ist.
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Unsere Bevölkerung wird dieses Systemnicht ewig unterstützen,
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Zu viele sind gekommen.Die Kosten steigen stetig.
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Auch die Asylkriminalität nimmt zu.
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Es sind Folgen dabei,die unter den Tisch gewischt werden
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vom SEM in Bern,vom Bundesrat Jans.
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Dass ein grosser Plan vorhanden ist,darin habe ich nicht viel Vertrauen.
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Der österreichische Bundeskanzlersagte, wir haben einen Plan,
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wir starten ein Rückkehrprogramm.
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In der Schweiz schläft man.Das akzeptieren wir nicht.
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* Sie sprechen durcheinander. *
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In Österreich hat man tatsächlicheinen Plan, legte schnell Tempo vor.
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Ein Plan wurde aufgestellt.
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Ist auch in der SchweizerPolitik ist ein Plan nötig?
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Ein Plan ist erforderlich.
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Es ist nicht das erste Mal,dass man in so einer Situation ist.
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Man verfügt bereitsüber das nötige Know-how.
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In Bosnien und Kosovogab es ähnliche Situationen.
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Dort gab esRückkehrprogramme und -hilfen.
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Die Rückkehr erfolgte gestaffelt.
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Zuerst eine freiwillige Rückkehr.
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Man begann mit den Menschen,die am wenigsten verletzlich sind.
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Zuerst kehrten jungeMänner freiwillig zurück.
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Dann erfolgtedie Rückkehr gestaffelt.
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Wir sind uns einig,
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dass ein solches Programmmit Unterstützung nötig ist.
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Wir sind uns nurüber das Tempo uneinig.
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Fordert man sofortige Umsetzung,entsteht mehr Chaos als zuvor.
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Und schliesslichmehr Leute, die Asyl suchen.
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Es braucht jetzt Ruhe undPragmatismus. - (Gredig) Genau.
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Das ist der Kern der Materie.
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Auf der einen Seitehaben wir die Herausforderung,
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dass die Fragilitätder Region ungewiss bleibt.
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Unklar ist, ob dieaktuelle Freiheit beständig ist,
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oder ob bereits neuer Zwang droht.
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Meine grösste Herausforderung,wir wissen es bereits:
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Europa ist der ammeisten überalterte Kontinent.
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Es investiert auch amwenigsten in Sicherheitspolitik.
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Es ist der reichste Kontinent.
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Wir wissen,dass der Islamische Staat
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gezielt mit Terrorangriffen undTerrorangst nach Europa kommen will.
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Wir müssen genaubeobachten, was geschieht,
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um nicht denBumerang zurückzuerhalten,
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wenn Personen zuTerroristen ausgebildet werden
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und schliesslichnach Europa zurückkehren.
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Ich halte es für wichtig,
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die innere Sicherheit zu überprüfen,auch in der Schweiz.
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Es leben etwa 20'000 Syrer hier,viele davon sind sehr gut.
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Es gibt etwa 780'000 Syrerin Deutschland.
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Man spürt,dass es Anhänger gibt,
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auf beiden Seiten.
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Wir müssen nun schauen, was passiert
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über das Aussendepartement vor Ort,
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um die Stabilität der Lage zu prüfen.
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Der Diktator ist nichtmehr im Land, lebt jedoch.
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Unklar ist,ob er zurückkehrt
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oder mit welchen Mächtener weiterhin in der Region ist.
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Sie sprachen es an, Damian Müller.
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Es gibt Unterschiedebei Syrer/-innen in der Schweiz,
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v.a. beim Status,den sie hier haben.
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Es gibt verschiedene Kategorien.
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Wir schauen kurzauf die Geschichte zurück.
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Seit der Machtergreifungder Familie Assad 1970
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flüchten Menschenaus Syrien in die Schweiz.
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Besonders viele sind seit Beginndes Bürgerkriegs 2011 gekommen.
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Konnte eine Personim Asylverfahren glaubhaft machen,
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dass sie in Syrienindividuell verfolgt wurde,
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wurde sie als Flüchtling anerkanntund darf langfristig bleiben.
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Aktuell leben rund 14'200
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anerkannte Flüchtlingeaus Syrien in der Schweiz.
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Nicht als Flüchtling anerkannt,wurden syrische Asylsuchende,
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wenn sie in Syrien nichtindividuell verfolgt wurden.
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Eine Rückkehr nach Syrien wäre wegendes Bürgerkriegs unzumutbar gewesen.
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Deshalb erhielten sie einen F-Ausweisund sind vorläufig aufgenommen,
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bis sich die Lage in Syrien bessert.
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Aktuell leben etwa 6'000 Syrer/-innenmit F-Ausweis in der Schweiz.
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Nach der historischen Machtübernahmeder Rebellengruppen
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wird der Bund über prüfen,wie sich die Situation entwickelt
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und ob eine Rückkehr für Personen mitF-Ausweis nach Syrien zumutbar wäre.
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Bis klar ist,wie es in Syrien weitergeht,
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werden keine entsprechendenAsylgesuche entschieden.
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Asylverfahren aus Syrien werdenderzeit nicht entschieden.
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Das Staatssekretariat fürMigration, das SEM,
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schreibt dazu auf X,ehemals Twitter:
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Balthasar Glättli,
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warum nicht jetzt einfach dieSituation abwarten und beurteilen?
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Sie nehmen die von mir an diesemEntscheid geäusserte Kritik auf.
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Es ist momentaneine sehr gefährliche Situation.
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Das sieht man in den Medien.
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Es ist klar:Wenn unsicher ist, ob es sicher ist,
-
ist sicher,dass es unsicher ist.
-
In solch einer Situationist es falsch,
-
schnell Leute zurückzuschicken.
-
Es ist falsch,dass Gesuche unbehandelt bleiben.
-
Möglicherweise werdensie nur verzögert bearbeitet
-
Sie werden entgegengenommen.Sie werden jedoch nicht entschieden.
-
Es gibt einen Entscheidungsstopp.
-
Ich sage jetzt beispielsweise,
-
im gesamten Norden,wo demokratische Kräfte,
-
v.a. von Kurdinnen,die Minderheiten respektieren ...
-
Wenn diese angegriffen,diese Gebiete überrollt werden,
-
dann könnten Menschen,Kurd/-innen
-
oder Führungspersonen der syrischendemokratischen Kräfte flüchten.
-
Sie werden von türkischenunterstützenden Rebellen
-
direkt undpersönlich verfolgt werden.
-
Da brauche ich nicht abzuwarten.
-
In anderen Fällen muss man abwarten.
-
Das ist klar.
-
Es könnte auch sein,
-
dass man jemanden vorläufig aufnimmt
-
und dann in einem oder zwei Jahren,
-
wenn sich der Nebel gelegt hat,
-
man hoffentlich sagen könnte,
-
dass es ein sicheres,stabileres Land ist,
-
kann man das aufheben.
-
(Schmid) Wir sprechen über Asylrecht.
-
Das erfordertindividuelle Verfolgung.
-
Es sind Leute geflohen,die noch hier sind.
-
Wir haben 500 bis1'000 pendente Asylgesuche.
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Alle haben Gründe geltend gemacht.
-
Die Gesuche sindnoch nicht entschieden.
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Und jetzt ist das ganze Regime weg.
-
Es ist offensichtlich,
-
dass man das jetztnicht mehr entscheiden kann.
-
Sagt Herr Glättli ,man könne es trotzdem entscheiden,
-
verstehe ich die Welt nicht mehr.
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Dann wird das Asylrecht zur Farce.
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Wenn man nachträglicheinen Asylgrund konstruiert,
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der bei der Flucht nicht vorlag ...
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Herr Glättli will alle aufnehmen.
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Jeden aufnehmen,ob Asyl oder vorläufig aufgenommen.
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Er will humanitären Schutzstatus.Jeder kann kommen.
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Das liegt nicht imInteresse der Bevölkerung.
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Das System ist am Anschlag.
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Ich muss kontern,dass wir Brandstifter sein sollen.
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Das Gegenteil trifft zu.Die Grünen sind Brandbeschleuniger,
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mit den Linken.
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Holen wir die Assad-Anhängerins Land -
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sie kommen, weil wir wegschauen -
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haben wir Bürgerkriegeauf unseren Strassen.
-
Das können wir unsererBevölkerung nicht mehr zumuten.
-
Bürgerkriege auf unseren Strassen?
-
* Sie sprechen durcheinander. *
-
Sie schildern Zustände,machen den Menschen Angst
-
mit völlig erfundenen Szenarien.
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(Schmid) Das ist bei denEritreern nicht erfunden.
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(Glättli) Das gilt auch ohneBehandlung der Gesuche.
-
Wir haben einen SchweizerischerNachrichtendienst,
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der Risikoabklärungen durchführtals Teil der Sicherheitspolitik.
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Man prüft, ob das z.B. Elemente sind,Assad oder der IS.
-
Das ist notwendig.
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Man kann dort nicht einfach warten.
-
Man muss auch dort genau hinschauen.
-
Man sollte solchePersonen entsprechend behandeln.
-
Das ist unsere Sicherheitspolitik.
-
Wir können ebenfallsbedrohten Menschen Schutz geben
-
für die benötigte Zeit.
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(Gredig) Es ist richtig,die Asylgesuche jetzt zu sistieren.
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Aus den Gründen,die Pascal Schmid nannte.
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Sie sind momentan nicht beurteilbar.
-
Jeder Fall wird einzeln betrachtet.
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Das unterscheidetden Schutzstatus S.
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Darüber sprechen wir später.
-
Jeder Fall wird einzeln betrachtet.
-
Es wird geprüft, ob Balthasar Glättlials Person bedroht ist.
-
Das ist der Zweck des Asylgesetzes.
-
Das ist derzeit nicht möglich.
-
Es ist richtig,das zu sistieren.
-
Ich finde es jedoch sehr schade,
-
dass bei der SVP oftBegriffe wie Bürgerkriegssituationen
-
in der Schweiz verwendet werden.
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Das ist bei solchen Bildernaus Syrien unangemessen.
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Wir schauen das später genauer an,wie sieht es die FDP?
-
Die Thematik ist klar.
-
Wir wissen derzeitnicht, wie man damit umgeht.
-
Das bedeutet, man sistiert.
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Man muss klar sagen,
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wenn der Asylgrundnicht gewährleistet ist,
-
kann man nicht bleiben.
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Die Ausgangslage ist klar.
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Die Gesetzgebung ist eindeutig.
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Zur Thematik ...
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Es gibt Hausregeln in unserem Land.
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Wir behandeln einanderrespektvoll und anständig.
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Wenn jemand dies nichttut, wie wir gesehen haben
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mit Eritreern, die mit Schlagstöckenaufeinander losgingen,
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es geschah in Solothurn,Zürich, St. Gallen ...
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Das ist unakzeptabel.
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Bürgerkriege sind das nicht.
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Ich sagte nie,es sei ein Bürgerkrieg.
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Wir haben Hausregeln.
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Man muss sich andie Hausregeln halten,
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wie auch im Bundeshaus.
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Man hat es bei den Eritreernverschlafen,
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nicht gehandelt.
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Sprechen wir nichtüber die Eritreer.
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Sprechen wir über das Sendungsthema.
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Husam Kelzi, Sie sindals Flüchtling anerkannt.
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D.h., Sie können so oder soin der Schweiz bleiben.
-
Ich frage Sie trotzdem.
-
Bei einem Umsturz weissniemand, wie es weitergeht,
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nicht die Schweizer Politik,
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nicht das Staatssekretariatfür Migration, das SEM.
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Ist es nicht schlau,hier eine Pause einzulegen,
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gerade bei diesenAsylverfahren, um zu beobachten?
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Zunächst geht esum die familiäre Situation.
-
Bevor ich weitergehe.
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Ist Syrien jetzt sicher?
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Ist dieses Regime anerkannt?
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Kann er einfach zurückkehren?Tut er das?
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Es ist noch nicht sicher.Man muss vorsichtig sein.
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Wer hat F?Es ist dieselbe Situation.
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Kinder in der Schule,einen Job haben.
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Also Personen, die in derSchweiz vorläufig aufgenommen sind?
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Ich kenne jemanden, der F hatte.
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Er hatte einenormale Stelle, nur 80 %.
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Das war knapp.
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Er hat schon entschieden,den Sozialdienst zu beenden.
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Er hat nur eine 80%-Stelle.Das ist knapp.
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Er möchte bleiben.
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Er kann sich nicht vorstellen,nach Syrien zurückzukehren.
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Zurück zur Ursprungsfrage.
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Wenn neue Geflüchtete kommenund Asylgesuche stellen,
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Das ist jetzt sistiert.
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Ist das der Moment für eine Pause,um zu sehen, was passiert?
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Ich habe eine kleine Bemerkung.Es gibt Vorteile.
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Wir müssen abwarten, wohin es geht.
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Die Nachteile betreffen die Zeit.
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Ich habe bereitsmehr als anderthalb Jahre
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auf die Entscheidung gewartet,um den B-Ausweis zu erhalten.
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Wenn ich jetzt warte,ist Syrien vielleicht stabil.
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Also der B-Ausweis?- Ja.
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Die Asylbewerber müssen vielleichtüber anderthalb Jahre warten,
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zwei, drei, vier Monate länger,ein Jahr.
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Insgesamt mehr als zwei Jahre.
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Man verliert Zeitund die Zukunft ist unklar.
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Es entsteht ein Zeitverlust.
-
Das ist ein Zeitverlust.
-
Deshalb versteheich Bundesrat Jans nicht,
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wenn er überall 24-Stunden-Verfahrenproklamiert.
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Das ist Nonsens und unrealistisch.
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Man gibt Betroffenen Hoffnungen,die unerfüllbar sind.
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Es sind notwendigeAbklärungen zu treffen.
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Wir erwarten,dass sie gründlich gemacht werden.
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Wenn sie nicht gründlichsind und Fehler festgestellt werden,
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wissen sie,was das bedeutet.
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Das Recht wird angepasst,verschärft und niemandem hilft das.
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Es braucht Zeit.
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Das liegt am Schweizer System.
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Das Ziel ist,
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finanzielleUnabhängigkeit zu erreichen
-
mit dem Flüchtlingsstatus B,mit dem B-Ausweis.
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Wenn wir das erreichen, ist es super.Das entspricht unserem Ziel.
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Aber wenn man zurück muss,sagt das die Gesetzgebung.
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Man kann es nichtwillkürlich auslegen.
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Man weiss, was die Rahmenbedingungensind, wenn man kommt
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und dann kehrt man zurück.- Es geht Zeit verloren.
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(Schmid) Eine Ergänzung.
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Nicht alle sind gut integriert,wie ihr Beispiel zeigt.
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80 % der Syrer in der Schweizbeziehen Sozialhilfe.
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Die grosse Mehrheit arbeitet nicht.
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Es gibt sehr grosse Probleme.
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Sie dürfen nicht unterschätzt werden.
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Man muss an die Bevölkerung denken,die Steuern zahlt
-
und am Ende die Kriminalitätsproblemeertragen muss.
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Die Syrer fallen dort negativ auf,das ist festzuhalten.
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Entschuldigung, es gibt Leute,deren Problem nicht al-Assad war,
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sondern es gibt mehrere Asylgründe.
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Es betrifft nicht nur al-Assad.
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Kurze Replik?- Ich habe allgemein gesprochen.
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Es gibt jedoch Leute,auch wenn es wenige sind,
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1-10 %, die haben das Problemnicht mit dem Assad-Regime,
-
sondern andere Leute dort.
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Es kann sein.
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Wir forderten ein Rückkehrprogramm.Das wird nicht morgen umgesetzt.
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Wir müssen es heute fordern.
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Wir erwarten,dass es angeschaut wird.- Genau.
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Man hört heraus, dass Sie sichmehr Zeit wünschen.
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Es muss jetzt etwas für die Leuteetwas passieren ...- Abwarten.
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Man muss abwarten.
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Vor einer Woche war al-Assad da.
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Da war der Präsident.
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Jetzt ist niemand dort.
-
Husam Kelzi, herzlichen Dank,dass Sie im Studio mitdiskutierten.
-
Wir behandeln gleichein neues Thema.
-
Schön, dass Sie Ihre Positioneingebracht haben
-
und auch Persönliches geteilt haben.
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Husam Kelzi, herzlichen Dank.- Danke für die Einladung.
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Reden wir überein anderes grosses Thema,
-
über diesen anderengrossen Konflikt,
-
über den im Parlamentviel diskutiert wird.
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Über den Krieg in der Ukraine.
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Soll die Schweiz denSchutzstatus S einschränken?
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Oder soll sie das nicht tun?
-
Darum geht es.
-
Menschen, die vor dem Kriegaus der Ukraine geflüchtet sind,
-
erhalten in der Schweizmit dem Schutzstatus S
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rasch und unbürokratisch Schutz.
-
Ohne ein ordentliches Asylverfahrendurchlaufen zu müssen.
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Der Schutzstatus S gilt bis zurAufhebung durch den Bundesrat.
-
Er hat entschieden, dass der Status
-
bis mind. Anfang März 2026in Kraft bleibt,
-
wenn sich die Lage inder Ukraine nicht verbessert.
-
Aktuell leben knapp 67'000 Personen,
-
v.a. Frauen und Kindermit Status S in der Schweiz.
-
Das Parlament will denSchutzstatus S nun einschränken
-
und hat beschlossen:
-
Neu bekommen nur nochdiejenigen den S-Status,
-
die ihren letztenWohnsitz in einer Region hatten,
-
die von Russland ganzoder teilweise besetzt ist,
-
oder in derKampfhandlungen stattfinden.
-
Als Nächstes mussder Bundesrat entscheiden,
-
wie er denParlamentsbeschluss umsetzt.
-
Die bürgerlicheMehrheit des Parlaments
-
will Regionen inder Ukraine definieren,
-
die sicherer sein sollen.
-
Damian Müller,das ganze Land ist im Krieg.
-
Wer übernimmt die Verantwortung,
-
wenn in den neu definiertensog. sicheren Zonen etwas passiert?
-
Die Ukraine ist halt auch sehr gross.
-
Norwegen ging uns voraus.
-
Sie haben sechsRegionen an der Westflanke,
-
also in der Nähe desHerzens Europas deklariert ...
-
Wir haben eine Karte mitgebracht.Das ist hier gut sichtbar.
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Betrachten wir diesechs Regionen im Westen.
-
Diese gelten für Norwegenals sicher.
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Die Regionen, die von den besetztenGebieten am weitesten entfernt sind,
-
die hier rot markiert sind.
-
Genau.
-
Deshalb kann man sagen,dass es in diesen Regionen ruhig ist.
-
Wenn es dann allenfalls RichtungOsten ruhiger wird,
-
sind es mehr Regionen,von denen man sagen kann,
-
dass die Personen von dortkeinen Schutzstatus S haben.
-
Wir führten diesen Status ein,um zu helfen.
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Die Bevölkerungbeteiligte sich stark.
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Sie nahmen selbst Menschen auf.
-
Wir sehen heute, dass Kantoneund Gemeinden am Anschlag sind,
-
um diese Personen unterzubringen.
-
Wir müssen klarstellen:
-
Die Arbeitsquoteist mit 28 % zu niedrig.
-
Der Bundesrat strebt 40 % an.
-
Kollegin Gredig unternahmVorstösse in diesem Bereich.
-
Man wollte die Quote erhöhen.
-
Der Bundesrat musssich gut einbeziehen.
-
Er soll umsetzen,was das Parlament beschloss.
-
Man kann die Quote gezielt erhöhen.
-
Wir haben noch genug Arbeitsplätze,die unbesetzt sind.
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Es kann nicht sein,dass so viele Leute nicht arbeiten.
-
Ich fragte Sie,wie man das machen kann:
-
sichere Zonen definieren.
-
Balthasar Glättli,die Frage an Sie, aber umgekehrt.
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Die Ukraine ist fast15-mal grösser als die Schweiz.
-
Ein riesiges Territorium.
-
Warum sollte das nicht möglich sein?
-
Es ist faktisch falsch.
-
Wir sahen vorhin diese Karte.
-
Am 3. Dezember gab eskoordinierte Angriffe auf Ternopil.
-
Im November gab es Angriffe auf Lwiw.
-
Es ist kein Krieg, der nuran der Frontlinie stattfindet.
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Auch Kiew ist betroffen,das wissen wir.
-
Es werden dauerndLuftangriffe geflogen.
-
Putins erklärtes Ziel ist,
-
die Energieinfrastrukturim ganzen Land lahmzulegen.
-
Darum finde ich das falsch.
-
Ich finde es auch -das ist ein anderer Grund -,
-
ich finde esaussenpolitisch extrem bedenklich,
-
wenn man Putin in die Hände spielt.
-
Man spielt Putin in die Hände.
-
Man sagt, ein Teil der Ukrainesoll Ukraine bleiben.
-
Ein anderer Teil wird irgendwannzur Beute eines imperialen Krieges.
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Das finde ich, bei allem Respektfür die Neutralität,
-
die wir Grünen stark vertreten,aussenpolitisch bedenklich.
-
Sie sind Aussenpolitiker,Damian Müller.
-
Machen wir strategische Denkfehler?
-
Ich denke,Balthasar Glättli möchte
-
einfach eine andere Denkweise.
-
Es ist etwas anderes,
-
wenn er sagt,das ganze Land.
-
Wir sehen die Grösse des Landesund die verschiedenen Regionen,
-
die weniger betroffen sind.
-
Der SchweizerBotschafter ist in Kiew.
-
Wenn das Gebietweiter dermassen bombardiert würde
-
und Gefahr bestünde,
-
würde die Schweiz den Botschaftersicher nicht entsenden.
-
Der Botschafter sagte es selbst,
-
auch bei uns in denaussenpolitischen Kommissionen,
-
wo wir die Berichteund Medienartikel erhalten,
-
dass die Lage in der Ukrainederzeit so ist,
-
dass bestimmteRegionen nicht betroffen sind
-
und daher das ganze Landanders betrachtet werden müsse
-
als noch vor zwei Jahren.
-
Es ist klar,wir wünschen uns alle,
-
dass der Krieg endlich aufhört.Er dauert viel zu lange.
-
Aber wir müssen jetzt auch sehen,er hat sich wieder verschoben.
-
Das bedeutet,dass in diesen Bereichen
-
die Möglichkeitfür die Rückkehr besteht.
-
Wieso sehen Sie das als Aussen-politikerin im Nationalrat anders?
-
Spannend,was Kollege Damian Müller sagte.
-
Wenn der Ort,an dem der Schweizer Botschafter ist,
-
die Messlatte dafür ist,was gefährlich und was nicht,
-
dann müsste man selbst Kiewdavon ausnehmen.
-
Wir haben die Karte gesehen -man müsste es noch mal ausweiten.
-
Es geht um das politische Zeichen,das wir setzen.
-
In einer Zeit, in der Putin -wir hörten es heute Morgen im Radio -
-
verstärkt das ganze Land angreift.
-
Das ist sehr schwierig.
-
Es ist nicht der einzige Entscheidim Zusammenhang mit der Ukraine,
-
der derzeitin dieselbe Richtung geht:
-
weniger Unterstützungfür die Ukraine.
-
Diese Woche strich der NationalratGelder für die Ukraine.
-
Im September konnte mannicht einmal Schutzwesten
-
für die Zivilbevölkerungin der Ukraine ausführen darf.
-
Wir hatten Sanktionen,die man gegen Russland lockern will.
-
Und das ist eine Kaskadevon weniger Unterstützung,
-
die ich als fatales Zeichen sehe
-
für ein Land,für die Bevölkerung,
-
die sich nun seit drei Jahrenverteidigen muss.
-
Es ist eine wichtige Frage,
-
wenn man darüber spricht,solche Zonen zu zeichnen.
-
Pascal Schmid,wie sollte das gehen?
-
Nach welchen Kriterienmöchten Sie eine Karte zeichnen?
-
Das ist die Aufgabe des Bundesrats,das genau zu analysieren.
-
Wir haben ein Vorbild: Norwegen.
-
Norwegen ist das letzte Land,das ein Interesse daran hat,
-
Putin zu helfen.Sie haben sogar eine Landgrenze dort.
-
Das ist machbar.
-
Norwegen hat erklärt, diese Regionenim Westen seien sicher.
-
Sie liegen 1'000-1'200 kmvon der Front entfernt.
-
Vergleichbar mit derDistanz von Bern nach Madrid.
-
Das Land ist 15-malgrösser als die Schweiz.
-
Das wird oft inDiskussionen vergessen.
-
Ich finde, der Vorwurf der mangelndenSolidarität mit der Ukraine
-
ist falsch.
-
Man muss differenzieren.
-
Das Land ist sehr gross.
-
Wenn wir in der Schweiz12'000 wehrpflichtige Ukrainer
-
aufnehmen und beherbergen -muss man das ansprechen -,
-
dann ist das auch nicht solidarisch,wenn man es zu Ende denkt.
-
Im umgekehrten Fall,wäre die Schweiz in eine Krieg,
-
würden wir unswahrscheinlich bedanken,
-
wenn Spanien 12'000 schweizerischeWertpflichtige aufnehmen würde.
-
Das gebe ich zurückan die linke Seite,
-
die immer mit Solidarität kommt.
-
Nochmals zur Diskussionmit der Grenze, Herr Glättli.
-
Wenn die Norweger eineKarte zeichnen und behaupten,
-
diese Zonen seiensicherer als andere,
-
ist das keine seriöse Analyse?
-
Erst mal: Eine gemeinsame Grenzemit Russland zu haben,
-
kann auch ein Grundfür eine Appeasement-Politik sein.
-
Um das mal gesagt zu haben.
-
Ich kenne die Begründungfür die norwegische Entscheidung
-
nicht im Detail, aber es kannauch ein Interesse sein,
-
wenn man einNachbar von Russland ist,
-
den russischenBären nicht allzu sehr zu reizen.
-
Man sollte international denken.
-
Zweitens ist es mir wichtig,Danke zu sagen.
-
Heute gibt es noch immer25'000 syrische Flüchtlinge,
-
die von Privatpersonenin der Schweiz aufgenommen werden.
-
Im ersten halbenJahr waren es sogar zwei Drittel.
-
Jetzt ist es ein Drittel.
-
Die SchweizerBevölkerung hat glücklicherweise -
-
darauf bin ich stolz -
-
ein anderes Gesicht der Schweiznach aussen gezeigt,
-
auch gegenüber den Ukrainerinnenund Ukrainern,
-
als gewisse Politiker.
-
Ich bin froh darüber.
-
Das ist das wahreGesicht der Schweiz.
-
Aber Balthasar Glättli,wir machten den Status S -
-
das ist kein Asylstatus.
-
Wir wandten den Asylstatusabsichtlich nicht an,
-
sondern schafften den Status S.
-
Wir haben das beschlossen,
-
weil es sich umhochqualifizierte Personen handelt.
-
Sie sollenhierherkommen und arbeiten.
-
Wenn sie morgens den Weckerstellen und zur Arbeit gehen,
-
und abends nach Hause zurückkehren,haben sie mehr Geld im Portemonnaie,
-
das sie für denWiederaufbau verwenden können.
-
Die Schweiz hat viel geleistet.
-
Das bedeutet nicht,dass wir jetzt aufhören.
-
In Lugano fand eineWiederaufbau-Konferenz statt.
-
Wir waren auf dem Bürgenstock.
-
Wir erklärten gleichzeitig,dass wir 1,5 Mrd.
-
für die nächsten Jahrefür den Wiederaufbau bereitstellen.
-
Wir müssen dieMenschen auch in die Pflicht nehmen.
-
Kommen wir zurück, um zu sehen,dass es Regionen gibt,
-
in denender Wiederaufbau bereits möglich ist.
-
Warum lassen wir es dann nicht zu?Das müssen wir können.
-
Wir haben eine Situation ...
-
Die Flüchtlinge aus derUkraine sind im Schwerpunkt
-
anders zusammengesetzt als üblich.
-
Von rechts heisst es sonst immer,es sei schlimm,
-
Es kommen nur junge Männer.
-
Es kommen jetzt mehr Frauen.Auch Frauen mit Kindern.
-
Sie haben in der Ukraine,einem ehemaligen Ostblockland,
-
alle gearbeitet.
-
Die Kinder hatten Betreuung,von früh bis spät.
-
Jetzt zu verlangen,dass eine Frau ...
-
Ich kenne einige Fällein meinem Umfeld.
-
Zu verlangen, dasseine Frau in unserem System
-
ohne Kinderbetreuung voll arbeitensoll, ist unrealistisch.
-
Es müssen pragmatischeLösungen gefunden werden.
-
Auch in der Ausbildungsind pragmatische Lösungen nötig.
-
* Sie sprechen durcheinander. *
-
Dann erreichen wir die 40 %.Das will ich auch.
-
Ein weiterer Punkt,den du erwähntest, Damian Müller.
-
1,5 Mrd. für die Ukraine.
-
Der Antrag deiner Parteiwar diese Woche,
-
es um 200 Mio. zu kürzen.
-
200 Mio. sind beträchtlich.
-
In derselben Woche.Das ist die Frage.
-
Überall zeigen wirweniger Unterstützung.
-
Das ist das politische Signal,
-
das die Schweiznicht aussenden sollte.
-
Wir sind nun an einem anderen Punkt.
-
Es geht um Finanzpolitik.
-
(Gredig) Du hast das erwähnt.
-
Wenn das Parlament unfähig ist,mehr Einnahmen zu erzielen
-
oder zu sparen,sind wir in der aktuellen Situation.
-
Du kannst nicht sagen,dass du 1,5 Mrd. schicken willst.
-
Doch, das haben wir gesagt.
-
Wir haben nur für das Jahr 2025 ...
-
Wir sind jetzt am Voranschlag,am Budget 2025.
-
Das heisst nicht,dass wir es später ausgeben können.
-
Die 1,5 Mrd. sind nichtnur für nächstes Jahr deklariert,
-
sondern für die nächsten vier Jahre.
-
Man muss korrekt bleiben.
-
Sonst vermischensich die Diskussionen.
-
In diesem Betrag sind 500 Mio.klar für den Wiederaufbau deklariert.
-
Für Schweizer Firmenmit Sitz in der Ukraine,
-
die für denWiederaufbau geeignet sind.
-
Wir haben 67'000 Ukrainer hier.
-
Wenn nur 28 % die Arbeits-und Erwerbsquote erreichen,
-
dann ist das zu wenig.
-
Das bedeutet andererseits -
-
und das ist wiedereine andere Diskussion -,
-
wenn die Ukraine in diesen Regionenkein Problem mehr hat,
-
verstehe ich nicht,warum sie nicht zurückgehen
-
und mit dem Wiederaufbaubeginnen können.
-
Wir müssen diesenLeuten die Möglichkeit geben.
-
(Schmid) Es ist eine Frageder Gerechtigkeit
-
gegenüber der eigenen Bevölkerung
-
und allen,die arbeiten und Steuern zahlen.
-
Mit der Ukrainehaben wir de facto
-
derzeit die Personenfreizügigkeit.
-
Es geht um den Schutzstatus S,den man einschränken will.
-
Wieso ist das nötig?
-
Wir sahen im Video: Der SchutzstatusS gilt bis Anfang März 2026.
-
Aber er wurde vomBundesrat jedes Mal verlängert.
-
Eine Justierungist jetzt unbedingt nötig.
-
Wir wollteneinen Schritt weitergehen,
-
da standen wir leider allein da.
-
Wir wollten den Schutzstatusauf ukrainische Staatsangehörige
-
einschränken.
-
Das verwundert die Menschen.
-
Aktuell haben wir mehr als 1'500in der Schweiz,
-
die nicht Ukrainer sind -viele davon erhalten Sozialhilfe.
-
Sie haben den Status S.
-
Betrachtet man die Statistik,
-
ist es interessant,wer aufgeführt ist.
-
Ein Deutscher, ein Spanier,ein Italiener,
-
US-Amerikanerund Kanadier sind dabei.
-
Dass es in der Schweiz besser ist
-
und sie mehr Sozialhilfe erhalten,ist klar.
-
Aber es gibt keinen vernünftigenGrund für Leute aus der Ukraine,
-
die eine andereStaatsangehörigkeit haben,
-
in die Schweiz zu kommen.
-
Solche Missbräuche lässt das Depar-tement des Bundesrates Jans zu.
-
Wir müssen unbedingt justieren.
-
Die Grundfrage bleibt,die Damian Müller vorhin ansprach.
-
Knapp 30 % der Ukrainer/-innenarbeiten.
-
Warum sind es nur 30 %?
-
Gibt es falscheAnreize aus der Politik?
-
Ich habe es versucht,Damian Müller nahm das bereits auf.
-
Der Ständerat unterstützte dies:
-
Wenn man einen Job sucht,sollte es weniger Bürokratie geben.
-
Die Ukrainer/-innensind in der Schweiz die einzigen,
-
die heute eine Bewilligung benötigen,um arbeiten zu dürfen.
-
Wir alle benötigen das nicht.Nur Ukrainer/-innen benötigen eine.
-
Je nach Kanton dauert es lange.
-
Man muss eine Bewilligungbeim Kanton einfordern.
-
Genau. Sie können raten,welche Partei dagegen war.
-
Eine einzige Parteiwar gegen weniger Bürokratie.
-
Das war die SVP.
-
Herr Schmid, Ihre Meinung?
-
Wir befürworten sonst immerweniger Bürokratie.
-
Nun wurde einBeauftragter eingesetzt,
-
um das Problem zu behandeln.
-
Das Ziel ist 40 % bis Jahresende.
-
Wir sind jetzt von 25 %auf 28 % gestiegen.
-
Ihr macht einfachLärm statt Lösungen.
-
Es gibt zu viel Sozialhilfe,zu wenig Druck.
-
Es braucht etwas Druck.
-
Ich kenne viele Beispielevon Ukrainer/-innen,
-
die keine Arbeit annehmen, weil siemit Sozialhilfe besser fahren,
-
als wenn siez.B. Trauben lesen würden.
-
Das ist Fakt.Unsere Bevölkerung sieht das.
-
Sie hat genugvon diesen Missbräuchen,
-
auch von den gefälschten Pässen.
-
Herr Glättli,braucht es andere Anreize?
-
Man muss die Realität betrachten.
-
Nicht in einerideologischen Welt leben.
-
(Glättli) Frau Gredig hat recht:Es braucht Lösungen statt Lärm.
-
Wir hörten wieder Lärm.Aber es gibt Lösungen.
-
Ein Beispiel:Verbesserung der Kinderbetreuung.
-
Besonders wenn eine Frau alleinemit ihren Kindern hier ist.
-
Für eine weitere Lösung
-
fanden wir zum Glückeine Mehrheit in beiden Räten.
-
Nun muss man es umsetzen,hoffentlich schnell.
-
Da dürfte Beat Jans etwas Gas geben.
-
Man soll keine Bewilligung mehrbenötigen.
-
Im Kanton Zürich ...Wie soll ich sagen?
-
Mario Fehr meint immer,er sei so hart.
-
Nun ist er am falschen Ort hart.
-
Sogar als Asylsuchender - wenn ichein Asylgesuch gestellt habe,
-
bin ich schnellerund einfacher vermittelbar
-
als jemand,der aus der Ukraine geflüchtet ist.
-
Als Arbeitgebermuss ich mich schon fragen:
-
Wenn ich jemandem eine Chance gebe,
-
und dann drei odervier Monate warten muss,
-
bis die Bewilligung eintrifft,
-
haben wir uns in der Schweizselbst ein Problem geschaffen,
-
das kann man einfach lösen könnte.
-
Das Dritte sind um Diplomanerkennungund Brückenangebote.
-
Noch kurz, Herr Glättli.
-
Viele Menschenhaben eine gute Vorbildung.
-
Einigen fehltvielleicht noch ein Puzzlestein,
-
um bei uns in ihremBereich arbeiten zu können.
-
Viele kommenaus dem gleichen Setting.
-
Man müsste gezielt Aus- undWeiterbildung zur Ergänzung anbieten,
-
damit sie dann wirklicharbeiten können.
-
Aus- und Weiterbildungseien notwendig.
-
Wir müssen vorsichtig sein,
-
uns nicht in einenSchattenboxkampf zu manövrieren.
-
Der Fakt ist einfach:
-
Ich nehme nicht an,dass 80 % der 67'000 Frauen sind.
-
Wenn sie arbeiten und ihrenLebensunterhalt verdienen können -
-
mit Status S kann man übrigensauch selbstständig werden,
-
kein Problembei Erhalt der Bewilligung -,
-
darüber müssen wir diskutierenund Lösungen finden.
-
Wenn wir das haben, können wirnächste Woche einen Vorstoss machen,
-
damit es schneller geht.
-
Am Montag können wir mit Herrn Janseinen Termin machen,
-
damit er dafür sorgt, dass das mitden Kantonen besser funktioniert.
-
Ein entscheidender Faktor ist aber,
-
dass viele Menschenin diesem Land meinen,
-
das sei eine Art Tourismus,sie würden wieder zurückgehen.
-
Sie meinen, sie können kommenund gehen, wie sie wollen.
-
Das beobachtete man auch in denRegionen, wo es ruhiger wurde.
-
Sie kehren eher zurück.
-
Ich kenne solche Leuteund verstehe das auch.
-
Sobald sie aber raus sind,erhalten sie keine Sozialhilfe,
-
wenn sie nicht arbeiten.
-
Das ist auch klar.
-
Dann muss aber auchvon jemandem kontrolliert werden,
-
dass sie nicht hier sind.
-
Ich will aberkeinen solchen Polizeistaat.
-
Wir müssen regeln, dass sie schnellin Arbeitsprozesse integriert werden.
-
Pascal Schmid sagte,sie müssten halt auch lernen,
-
dass sie nicht ihrenWunschjob bekommen. Tut mir leid.
-
Nicht jedes Kind, jeder Jugendlichebekommt in den Wunschjob.
-
Aber man muss hingehen,in allen Bereichen.
-
Bei der Diplomanerkennung bin ichzurückhaltend, das weisst du.
-
Denn es darf nicht sein, dass siebesser gestellt sind als jene,
-
die bei uns Diplome machen.
-
Man kann aberin der Weiter- und Ausbildung
-
noch zusätzlich Möglichkeiten geben.
-
Das geht jetzt sehr ins Detail.
-
* Sie sprechen durcheinander. *
-
Wir haben ein weiteresThema in dieser Sendung.
-
Es wurde bereits erwähnt:Es betrifft u.a. das Budget.
-
Danke, Herr Glättli.
-
In der Wintersessionwird auch über das Geld
-
für die internationaleZusammenarbeit gestritten.
-
Das bürgerliche Lager will sparen.
-
Der Bundesrat hat eingrosses Sparprogramm eingeläutet.
-
Man muss das Geldja irgendwo abziehen,
-
wenn gespart werden muss.
-
Warum nicht im Inland weniger sparen
-
und dafür mehr bei derinternationalen Zusammenarbeit?
-
Wir sprachen bereitsüber die humanitäre Tradition.
-
Das ist unser Markenzeichen.
-
Das Humanitäre gehört zur Schweiz.
-
Das nur in 1.-August-Redenzu predigen, ist zu wenig.
-
Der Ständerat hatte eine Lösung,die für alle gut gewesen wäre.
-
Die Armee und die Nachrüstungeinerseits,
-
andererseits keine starke Kürzung beider internationalen Zusammenarbeit,
-
d.h., bei Entwicklungszusammenarbeit.
-
Die bürgerliche Mehrheitim Nationalrat
-
liess sich bisher nichtvon diesem Konzept überzeugen.
-
Das ist sehr schade.
-
Die FDP wollte ebenfallseinen Akzent setzen
-
und hat speziell bei der Ukrainegekürzt.
-
Das ist ein fatales Zeichen.
-
Gerade jetzt bei so vielen Krisen,müssen wir langfristig investieren.
-
Gestern kürzte derNationalrat die Ukraine-Hilfe.
-
Genau, gestern.
-
Ich hörte von Damian Müller, dass erim Ständerat dafür sorgen wird,
-
diese unnötige Kürzung zumfalschen Zeitpunkt wieder streicht.
-
Wir fragen Damian Müllerjetzt gleich.
-
Aber zuerst schauen wir, was inter-nationale Zusammenarbeit bedeutet,
-
was dazu gehört:
-
humanitäre Hilfe -z.B. der Aufbau nach Erdbeben,
-
Entwicklungszusammenarbeit -
-
dazu gehörtwirtschaftliche Zusammenarbeit,
-
und die Förderung von Frieden,Demokratie und Menschenrechten.
-
Damian Müller, die humanitäreTradition der Schweiz.
-
Gestern kürzteder Nationalrat Gelder.
-
Finden Sie das gut?
-
Die aktuelle Situationmacht es extrem schwierig,
-
innerhalb der Schuldenbremseein Budget zu verabschieden.
-
Deshalb ist eineOpfersymmetrie notwendig.
-
Es ist erforderlich, in allenBereichen entsprechend zu prüfen.
-
Die Frage stellt sichan den Sicherheitspolitiker:
-
Das Damoklesschwert ist immer wiederder Aufwuchs unserer Sicherheit.
-
Die Frage ist,wie schnell wir das wollen.
-
Ich bin klar der Auffassung,
-
in der aktuellengeopolitischen Situation
-
müssen wir die Armee so schnellwie möglich aufdotieren können,
-
um die Sicherheit zu gewährleisten
-
über die Armee undweitere Sicherheitselemente.
-
Ich bin der Meinung,
-
dass wir bei den gut 11 Mrd. Fr.,die wir in den nächsten vier Jahren
-
für internationaleZusammenarbeit ausgeben könnten,
-
Einsparungen machen könnten.
-
Was mich am meisten nervt,das sage ich deutlich,
-
ist, dass wir viele NGOs finanzieren,die mit diesen Geldern
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auch innenpolitischeAbstimmungskämpfe führen.
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Man könnte sagen, das Geldwerde nicht direkt dafür verwendet,
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aber sie müssen dadurchan einem anderen Ort weniger sammeln.
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Das geht so nicht.
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Humanitäre Hilfewollten wir keinesfalls kürzen.
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Auch in der Förderung von Frieden,Demokratie und Menschenrechten
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wollten wir nicht kürzen.
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Aber in derEntwicklungszusammenarbeit,
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wo etwa 50-60 % dieser 11 Mrd.ausgegeben werden,
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ist definitiv noch Speck dran,den man wegnehmen könnte.
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Sie sagten, dieses Geld würden Siefür die Armee benutzen.
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Balthasar Glättli,Sie sind Sicherheitspolitiker.
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Mehr Sicherheit im eigenen Land,das sollte Ihnen etwas wert sein.
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Als Sicherheitspolitiker gibt esfür mich eine klare Feststellung:
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Jede Patriot-Rakete,jedes IRIS-T-Luftabwehrsystem,
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jede Mörsergranate, die in dieSchweiz statt in die Ukraine geht,
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führt dazu,dass Russland einen Vorteil hat.
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Ich finde esstrategisch absolut falsch,
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dass wir jetztzu sehr überteuerten Preisen,
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da der Waffenmarktderzeit sehr heiss ist,
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quasi mit einem Landin Konkurrenz treten,
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das einen Kriegfür die Freiheit führt.
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Dass wir quasi versuchen,möglichst schnell
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möglichst viele Waffenvom Weltmarkt wegzukaufen.
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Das ist falsch.
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Es geht nun gar nicht darum,ob die Armee wachsen soll oder nicht.
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Wenn sie wachsen soll, dann ...
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* Sie sprechen durcheinander. *
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... bei uns die Lager füllenund auf der anderen Seite
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werden die Ukrainerinnenund Ukrainer überrannt.
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Die Schweiz kauft doch die Munition,die sie benötigt,
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nicht in der Ukraineoder in Russland.
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Keiner dieser Schüssekommt in einen Bunker in diesem Land.
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* Sie sprechen durcheinander. *
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Noch ein Wort von Herrn Glättli.
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Die Luftabwehrsysteme,bei denen sich die Armee
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zum Glück mal wieder verstolpert hat
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und sie darum nicht so schnellbeschaffen kann wie beantragt,
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diese benötigen die Ukrainerinnenund Ukrainer dringend.
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Das ist sehr wichtig.
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Es wäre dumm von uns,diese wegzukaufen.
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Pascal Schmid.
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Die humanitäreHilfe ist unbestritten.
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Das ist nicht der Punkt.
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Was fragwürdig ist,
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ist die Entwicklungshilfe,v.a. in diesem Umfang.
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Wir sprechen von 11'272 Mio.Das sind unglaubliche Zahlen.
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Stellen Sie sich das vor:mehr als 11'000 Mio.
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Betrachtet man die Geldflüsse,ergeben sich grosse Fragezeichen.
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Es sind z.B.150 Gender-Projekte enthalten.
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In Seattle wird Geld ausgegeben.
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Georgische Journalisten werden ingendergerechter Sprache ausgebildet.
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Wir werfen das Geldteilweise aus dem Fenster.
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Das versteht unsereBevölkerung nicht mehr.
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Sparen ist eigentlichdas falsche Wort.
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Die Entwicklungshilfe verdoppeltesich in den letzten 20 Jahren.
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In den letzten 30 Jahrenverdreifachte sie sich.
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Sparen ist der falsche Ausdruck.Wir reduzieren das Ausgabenwachstum.
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Betrachtet man diese drei Aspekte,
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warum spart man nur beider Entwicklungszusammenarbeit?
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Warum nicht auchbei anderen Bereichen?
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Humanitäre Hilfe ist wichtig.Wir unterstützen sie voll.
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Es gehört zu unserer Tradition,
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Länder wie Syrien oderdie Ukraine zu unterstützen.
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Doch die Entwicklungszusammenarbeitufert aus.
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Wir sprechen vonöffentlicher Entwicklungshilfe.
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Die Schweiz leistetauch privat viele Spenden.
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Aber das sind Steuergelder.11'272 Mio. Ein Riesenbetrag.
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Pascal Schmid, du hast 200 Mio.beim Ukraine-Kredit gekürzt.
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Gestern per Knopfdruck im Saal.
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Das ist auch humanitäre Hilfe.
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Nicht allen im Saal war das bewusst.
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Ich bin Mitglied der Finanz-und Aussenpolitischen Kommission
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und habe das sehr genau verfolgt.
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Nicht jedes Projekt ist herausragend.
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Beim VBS kritisiert man aber auchimmer wieder einzelne Projekte,
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die vielleicht nicht so gut laufen.
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Ein IT-Projektmuss wieder sistiert werden muss usw.
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Aber deshalb muss man ja nicht gleichdie ganze Armee abschaffen wollen.
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Im Gegenteil. Es sind immerwieder einzelne Geschichten,
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die nicht so gut laufen.
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Nicht jedes Projekt ist top,einverstanden.
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Nächstes Mal nimmt man ein anderes.
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(Schmid) Wir wollen auch nichtdie Entwicklungshilfe abzuschaffen.
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Die langfristigen Interessender Schweiz werden sichergestellt,
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wenn wir auch hierunseren Beitrag leisten.
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Pascal Schmid, würde die Schweiz
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nicht auch wirtschaftlichvon dieser Hilfe profitieren?
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Wir sind doch eine Exportnation.
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Es heisst immer, die Schweizwürde indirekt profitieren.
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Es würden weniger Migranten kommen,
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wenn wir Entwicklungshilfein diesen hohen Summen leisten.
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Wie stark war die Reduktion derAnzahl Migranten in der Schweiz
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weil wir solch riesige Summenausgaben?
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Die Botschaft unserer Bevölkerungist klar.
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Mit der 13. AHV-Rente sowieso:Wir streben mehr Sicherheit an.
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Die Botschaft ist klar:Gebt weniger Geld im Ausland aus.
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Das verlangt die Bevölkerung.Wir müssen das ernst nehmen.
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Ich verstehe es, es ist berechtigt,die Ausgaben dort zu reduzieren.
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(Müller) Man muss ehrlich sein.
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Wir sprechen vom Budget 2025,
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das sind aktuelle Zahlenfür nächstes Jahr.
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Der Zahlungsrahmen bleibtdie nächsten vier Jahre gleich.
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Die Frage betrifft denAusgabezeitpunkt und -betrag.
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Budgetiert sindfür nächstes Jahr 2,8 Mrd.
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von diesen gut 11 Mrd.
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Es erfolgen gezielte Kürzungen.
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Nur so viel dazu:Für Bildung geben wir 27 Mrd. aus.
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Zum Vergleich.
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Die Entscheidung hier drinist aber wichtig.
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Die Entwicklungszusammenarbeitbringt unserem Land auch etwas.
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Dsa hätten wir sonst nicht gemacht.
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Bildung undBerufsbildung in Schwellenländern
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die für uns Priorität haben,
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z.B. Nordafrika,Sub-Sahara, Osteuropa,
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können dort Perspektiven schaffen.
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Wenn wir dortintelligente Leute ausbilden,
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gibt es Demokratie.
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Wir haben das Gleichemit Friedensförderung, Demokratie
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und Menschenrechten gemacht.
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Aber gegenüber früher haben wir inder internationalen Zusammenarbeit
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den Fokus vermehrtauf Schweizer Interessen gelegt.
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Migration muss ein wesentlicherBestandteil sein,
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wenn wir Interesse haben,Rückübernahmeabkommen zu machen.
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Wenn sie wirklich zurückgehen,müssen wir investieren.
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Wenn etwas klar ist heute Abend,
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dann dass die SchweizerInteressen im Parlament
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in den nächsten Wochen und Monatenweiter diskutiert werden
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in all diesen Bereichen.
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Vielen Dankfür Ihre engagierte Diskussion.
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Wir beenden das Politische.
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Zum Schluss eine unpolitische Frage,bei der man auch etwas lernen kann.
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Da ist sie, das ist Lucia.
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In Skandinavienwird heute Lucia gefeiert.
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Die heilige Luciabringt Licht in den dunklen Winter.
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Viel Tradition,Lieder, leckeres Essen.
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Ich möchte von den SchweizerParlamentarier/-innen wissen:
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Wie stehen Sie zu Bräuchen?
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Damian Müller, jetzt kommt wahr-scheinlich die Luzerner Fasnacht.
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Oder sind Sie kreativer?
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Die Luzerner Fasnacht zählt zu denkreativsten Fasnachten hierzulande.
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Traditionen prägen unsere DNA.
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Das ist die Vielfalt.Menschen kommen zusammen.
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Da kann man auch das Sechseläutenmal kritisieren.
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Oder jemandem etwasmit einem Augenzwinkern sagen.
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Das zeigt die Vielfalt.
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Auch in der Romandiegibt es coole Traditionen.
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Es ist interessant,
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in anderen Kantonenzu schauen, was sie machen.
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Manchmal schüttelt man den Kopf.
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Da wird gegen Zürich gestichelt.
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Was gibt es im Kanton Zürich sonstnoch, ausser dem Sechseläuten?
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In Bern wohnt man dreiWochen in einem Hotelzimmer.
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Am Mittwoch fuhr ichnach Zürich wegen eines Brauchs,
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den es nicht nur bei uns,sondern überall gibt.
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Das klassische Weihnachtssingen fandin der Schule meines Sohnes statt.
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Alle haben gesungen.
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Diese Weihnachtstradition,diese Bräuche im Dezember
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finde ich sehr schön.
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Pascal Schmid, wissen Sie,welcher Freitag heute ist?
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Da müssen Sie mir helfen.- Freitag, der 13. Ein Unglückstag.
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Ich bin zum Glücknicht abergläubisch.
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Sie als Mitglied der Volkspartei:
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Können Sie Volks-Aberglaubenetwas abgewinnen.
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Dem Aberglauben eher weniger.
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Aber Traditionensind mir sehr wichtig.
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Wie Damian Müller sagte,ist es die DNA unseres Landes.
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Dazu zählen Volksbräucheund die christliche Tradition,
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jetzt in der Adventszeitmit Weihnachten.
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Es ist mir wichtig,
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dass wir das künftig jedes Jahrin der Schweiz feiern können.
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Bei Realpolitikern denke ich nicht,
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dass sie vielvon Aberglauben halten.
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Auch Balthasar Glättliwahrscheinlich nicht.
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Siesind schon lange Politiker.
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Gibt es auf dieser Welt noch etwas,das Ihnen Angst macht?
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Im Moment macht mir vieles ...- Unpolitisch.
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Aha, unpolitisch.* Lachen *
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Ich lerne Bräuche v.a.durch meine siebenjährige Tochter.
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Da hat vieles Platz.
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Der gute alte Samichlausoder der importierte Halloween.
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Da musste ich das Erschreckenspielen,
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wenn sie mit ihren Freundenund Freundinnen
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an der Türe warfür tricks or treats.
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Wenn sie klopften oder klingelten.
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Ich versuchte natürlich,verschreckt dreinschauen.
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Das gehört dazu.
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Das kann er. Ein versöhnlicherSchluss der Sendung.
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Vielen Dank.
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Die "Arena" wurdevon Christine Keller produziert.
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Sie ist oben in der Regie.
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Im Studio begrüsst Sienächste Woche Sandro Brotz
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zur letzten Sendung des Jahres.
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Ich wünsche Ihnen schöne Festtage.Erholen Sie sich gut.
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Machen Sie es gut.Einen schönen Abend.
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- schweiz leute schnell * syrien sagen ukraine leben bundesrat syrer/-innen
- schweiz syrien ukraine menschen stabilität einfach finde mrd. situation humanitäre
- land ukraine glättli herr abend regionen s derzeit schweiz genau
- klar pascal schmid frage schweiz sprechen bevölkerung nationalrat leute wichtig
- damian müller schweiz land rückkehr bevölkerung sehen genau ukraine syrien
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